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Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Aufnahme von Unternehmen ins Branchenverzeichnis der aspedia unter www.city24.de und den angeschlossenen regionalen Portalen

1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der aspedia GmbH, Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim nachfolgend (aspedia) mit Kunden für Verträge zur Aufnahme ins elektronische Branchenverzeichnis der aspedia unter www.city24.de und den angeschlossenen regionalen Portalen. Kunden-AGB enthalten keine Rechtswirksamkeit, es sei denn, die aspedia hat der Anwendung für jeden Einzelfall ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail zugestimmt. Mündliche abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden und Ergänzungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich bzw. per E-Mail seitens der aspedia bestätigt werden. Änderungen der AGB gelten jeweils für die Zukunft nach Bekanntgabe gegenüber dem Kunden.

2. Gegenstand des Vertrags
Die aspedia bietet auf ihrer überregionalen Informationsplattform www.city24.de ein elektronisches Branchenverzeichnis an. Das Branchenverzeichnis ist auch über die an www.city24.de angeschlossenen regionalen Portale abrufbar. Das Angebot der aspedia richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer iSd § 14 BGB sind. Vertragsgegenstand ist die Aufnahme von Firmendaten des Kunden zum Zwecke seiner Firmenpräsentation gegenüber Internet-Nutzern. Dabei kann der Kunde zwischen einem kostenlosen Basis-Eintrag sowie dem kostenpflichtigen Eintrag „Premium Plus“ wählen. Der Umfang der im Einzelfall geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Auftragsformular. Über die Informationsplattform www.city24.de sowie die angeschlossenen regionalen Portale werden seitens der aspedia kostenlos redaktionelle Beiträge, Anzeigen, Brancheninformationen und sonstige Inhalte bereit gestellt. Darüber hinaus stellen die Verlage in Ihren regionalen Plattformen weitere redaktionelle Inhalte zum Abruf bereit. Die Kooperationen zwischen diesen regionalen Anbietern und der aspedia haben keinen Einfluss auf die vertragliche Beziehung zwischen dem Kunden und der aspedia das Portal www.city24.de betreffend. Eventuell bestehende vertragliche Beziehungen zwischen dem Kunden und dem Betreiber eines regionalen Portals bestehen hiervon unabhängig und unterliegen gesonderten vertraglichen Bedingungen.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung
Das Angebot auf Abschluss eines Vertrages geht vom Kunden aus. Der Kunde ist an das Angebot zwei Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit Abgabe des Angebots durch den Kunden. Die aspedia ist berechtigt, dass Angebot auf Aufnahme in das Branchenverzeichnis ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Der Vertrag kommt insbesondere durch Leistungserbringung oder durch Rechnungserteilung oder durch Zugang einer Auftragsbestätigung der aspedia zustande. Der Vertrag ist ein Jahr geschlossen und verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht spätestens mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende schriftlich gegenüber der aspedia GmbH, Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim, gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aller Parteien bleibt hiervon unberührt. Die aspedia sowie der Verlag können insbesondere im Falle der Veröffentlichung von Brancheneinträgen, Anzeigen oder Links mit straftrechtlichen relevanten, pornographischen, volksverhetzenden, jugendgefährdenden oder sonstigen rechtwidrigen Inhalten oder kostenpflichtigen Servicenummern den Vertrag mit dem Kunden ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde deren direkte oder indirekte Abrufbarkeit üder die Informationsplattform der aspedia zu vertreten hat. Da der Kundenbesuch telefonisch angekündigt wird, besteht laut BGB kein "Haustürgeschäft" und somit entfällt ein 14-tätiges Rücktrittsrecht (312 ff Wiederrufsrecht).

4. Vergütung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise. Die angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro/Jahr. Die Vergütung für einen kostenpflichtigen Brancheneintrag ist sofort nach Rechnungsempfang und ohne Abzug zahlbar und fällig. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung auf eines von aspedia angegebenen Konten. Die aspedia ist berechtigt, die Preise der laufenden Kostenentwicklung nach Ablauf einer Rechnungsperiode anzupassen. Der Kunde hat im Fall der Ankündigung einer Preiserhöhung das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Erhöhung das Vertragsverhältnis zum Ende der laufenden Rechnungsperiode zu kündigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der aspedia aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Die aspedia ist im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden berechtigt, den Zugriff auf den Brancheneintrag des Kunden zu sperren. Hiervon bleibt die Zahlungspflicht des Kunden unberührt.

5. Leistungsumfang der aspedia
Die aspedia veröffentlicht entsprechend den Angaben des Kunden dessen Branchen-Informationen auf dem Internetportal www.city24.de sowie den angeschlossene regionalen Portalen und hält sie gegenüber dem Internet-Nutzer zum Abruf bereit. Darüber hinaus schuldet die aspedia die Leistungen, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im maßgeblichen Auftragsformular enthalten sind. Die aspedia behält sich vor, kostenlose Angebote ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung oder Frist zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. Die Verpflichtung der aspedia zur Veröffentlichung im Branchenverzeichnis besteht nur, soweit die Inhalte keine strafrechtlich relevanten, pornographischen, volksverhetzenden, jugendgefährdenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte haben. Die Einträge erscheinen dynamisch im Rotationsprinzip, damit jeder Banner auf allen möglichen Positionen eingeblendet wird. Übermittelt der Kunde der aspedia nicht innerhalb von zehn (10) Tagen nach Abgabe des Angebots einen Bannerentwurf, so erstellt die aspedia diesen selbst und übermittelt diesen sodann an den Kunden. Der Kunde ist berechtigt, innerhalb von zehn (10) Tagen schriftlich Änderungswünsche gegenüber der aspedia zu formulieren. Aspedia berücksichtigt den bannerentwurf und/oder die Änderungswünsche des Kunden, wenn bei deren Umsetzung kein überdurchschnittlicher technischer und/oder zeitlicher Aufwand entstünde. (Der Kunde ist nicht befugt, die Abänderung des Banners ein zweites Mal zu verlangen.)

6. Pflichten des Kunden
Der Kunde versichert, die angebotenen Leistungen der aspedia sowie des Verlags nur im Rahmen einer gewerblichen oder sonstigen selbständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch zu nehmen. Er ist verpflichtet seine Brancheninformationen in die passende Rubrik einzustellen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die eingestellten Daten und Inhalte richtig, aktuell und vollständig sind und weder gegen geltendes Recht noch gegen Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde stellt die aspedia sowie den Verlag für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte von jeglicher Haftung für diese Inhalte frei. Die Inhalte der aspedia oder Inhalte Dritter, die über die aspedia zugänglich gemacht werden, dürfen vom Kunden zu kommerziellen Zwecken weder kopiert noch auf anderem Wege weiterverarbeitet werden. Der Kunde ist verpflichtet, der aspedia sämtliche Leistungsstörungen anzuzeigen und bei erforderlichen Maßnahmen der Störungsbeseitigung in zumutbarem Umfang mitzuwirken.

7. Verfügbarkeit
Die aspedia ist bemüht, die Verfügbarkeit der Serverdaten und damit die Abrufbarkeit der Brancheninformationen des Kunden ununterbrochen aufrechtzuerhalten. Die aspedia ist berechtigt, zur Vornahme regelmäßiger Wartungsarbeiten und Reparaturen die Verfügbarkeit der Serverdaten für city24.de sowie den angeschlossenen regionalen Portalen vorübergehend zu beschränken bzw. einzustellen. Notwendige Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten und Reparaturen sowie Unterbrechungen durch sonstige Störungen führen nicht zu Ersatzansprüchen des Kunden, soweit diese nicht das zumutbare Maß übersteigen.

8. Gewährleistung
Beanstandungen wegen der Veröffentlichung unrichtiger Branchendaten sind der aspedia unverzüglich nach deren Bekanntwerden, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen, schriftlich oder per E-Mail unter Nennung der fehlerhaften Daten und Bekanntgabe der richtigen Angaben mitzuteilen. Andernfalls gelten die Branchendaten als genehmigt. Mängelansprüche des Kunden sind auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt. Verzichtet die aspedia auf ihr Recht zur Nacherfüllung oder wird diese nicht binnen einer angemessenen Frist erbracht oder schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

9. Haftung
Die aspedia sowie die regionalen Portale haften unter Beschränkung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden, für Schäden aus einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei einfach fahrlässiger Unmöglichkeit oder einfach fahrlässigem Verzug. Die Haftung aufgrund einfacher Fahrlässigkeit bei Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Das Gleiche gilt für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn die aspedia die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt. Der Pflichtverletzung der aspedia steht die ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen gleich. Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige von der aspedia nicht zu vertretende Störungen bei der aspedia selbst sowie deren Folgen, welche die Leistungserbringung verzögern, verhindern oder unzumutbar werden lassen, befreien die aspedia für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Leistungspflicht und jeglicher Ersatzpflicht.

10. Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung und für statistische Zwecke notwendigen Daten werden durch die aspedia mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden im erforderlichen Rahmen der Vertragserfüllung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen sowie an Banken zu Abrechnungszwecken weitergegeben.

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der aspedia. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen (auch Halbsätze) dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der abgeschlossene Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweils gesetzlich zulässigen Regelungen in Kraft, die dem wirtschaftlich Gewollten am Nächsten kommen.